Petelkau: Bei wesentlichen Themen keine Zeit verlieren!

Bernd Petelkau, Vorsitzender der CDU-Fraktion, zeigt sich zufrieden mit dem Verlauf der ersten Ratssitzung nach Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen CDU und Grünen. „Wir haben bei wesentlichen Themen ganz klar gepunktet und deutlich gemacht, dass wir keine Zeit verlieren, wenn es darum geht, die gemeinsam gesteckten Ziele zu erreichen und Verantwortung zu übernehmen“, betont Petelkau, im Bild oben mit Kirsten Jahn, Fraktionsvorsitzende von B'90/Grüne.

2014 Kienitz avaNiklas KienitzNiklas Kienitz, Geschäftsführer der CDU-Fraktion, nennt beispielhaft die vom Rat beschlossene Einrichtung eines Dezernates „Mobilität und Verkehrsinfrastruktur“. „Eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik und der Ausbau sowie die Pflege der Verkehrsinfrastruktur waren Kernpunkte unseres Kommunalwahlprogramms“, erinnert Kienitz und betont, mit der Errichtung eines eigenen Dezernates werde diesem Thema endlich die Bedeutung verliehen, die ihm zustehe.

Auch bei der Diskussion um die Zukunft des Großmarktes sei ein wesentlicher Schritt getan, erklärt Petelkau und freut sich, es sei der CDU-Fraktion gelungen, in einer bisher strittigen Frage nun große Einigkeit im Rat zu erzielen. Dieser hat gestern mit breiter Mehrheit beschlossen, dass die Verwaltung für den Bau und Betrieb eines Frischemarkts vorrangig nach geeigneten Standorten in der Kölner Region suchen und die dafür notwendigen Gespräche mit Gebietskörperschaften und Kommunen führen soll. Bis September 2016 sollen dem Rat die Ergebnisse vorgelegt werden. Bis dahin soll die Verwaltung die Planungen für die Errichtung eines Frischezentrums in Marsdorf weiter vorbereiten und die Frage der Wirtschaftlichkeit grundsätzlich prüfen.

Petelkau betont: „Die schwarz-grüne Kooperationsvereinbarung bietet überzeugende Lösungen für die vielfältigen Probleme, vor denen unsere Stadt steht. Wir werden diesem Wegweiser nun zügig politische Beschlüsse folgen lassen, damit Köln nach jahrelangem Stillstand unter Oberbürgermeister Jürgen Roters und der SPD nicht noch weiter zurückfällt, sondern fit wird für die Herausforderungen der Zukunft!“

Petelkau kündigt an, auch künftig für breite Mehrheiten im Rat zu werben. „Genauso wie wir in den Kooperationsverhandlungen die Grünen für CDU-Anliegen wie beispielsweise eine Modernisierung der Verwaltung, die Stärkung der Wirtschaft und eine Verbesserung der Sicherheitssituation in Köln gewinnen konnten, setzen wir darauf, auch die anderen demokratischen Kräften im Rat für den christdemokratisch geprägten Weg in die Zukunft begeistern zu können.“

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